Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen(“AGB”) sind Bestandteil aller Verträge zwischen der Anbieterin derVorbestell- und Lieferplattform "VAYA" (nachfolgend: „Plattform“),der jeweils teilnehmenden Apotheke und dem Endverbraucher (nachfolgend:„Kunde“), der Waren über die Plattform kauft odervorbestellt.
Anbieterin der Platform ist die Vaya Medical GmbH, Ludwigsplatz 1, 64283 Darmstadt, Amtsgericht 64283 Darmstadt,Handelsregister-Nummer HRB 102920 (nachfolgend „VAYA“ genannt).
VAYA behält sich das Recht vor, diese AGBjederzeit zu ändern und insbesondere an künftig veränderte Umstände oder an einerweitertes Leistungsangebot anzupassen. Die geänderten AGB werden auf derInternetseite https://vaya.health/ bekannt gegeben.
1.1 Die Plattform ist eine Anwendung (App/Plattform) für die Kommunikation zwischen Apotheken und Kunden. Sie ermöglichtes den Kunden, Medikamente und andere apothekenübliche Waren elektronisch beieiner zuvor ausgewählten Apotheke zu reservieren und sich diese von der Apothekeper Botendienst oder Versand liefern zu lassen.
1.2 Der Kunde wählt die gewünschten Waren ausund legt sie im Warenkorb ab. Innerhalb des Warenkorbs hat der Kunde dieMöglichkeit, die Menge der abgelegten Waren frei zu verändern sowie Elementeaus dem Warenkorb zu entfernen.
Nachdem der Kunde die gewünschten Waren in denWarenkorb gelegt, die Datenschutzerklärung akzeptiert und das gewünschteZahlungsmittel ausgewählt hat, Durchführung des Bestellvorgangs und Auswahl desZahlungsmittels gibt der Kunde vor.
1.3 Es bleibt vorbehalten, Medikamente nur anvolljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern oderabzugeben und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen.
1.4 Über VAYA können nur Waren beiVAYA-Partnerapotheken vorbestellt werden. Dem Kunden steht es allerdingsjederzeit frei, eine andere Apotheke aufzusuchen. Welche derVAYA-Partnerapotheken einem Kunden im Einzelfall zugeordnet wird, wird anhandvon objektiven, der Außendarstellung der Plattform förderlichen Kriterienfestgelegt. Der Kunde hat allerdings die Möglichkeit, in der App eine von ihmpräferierte VAYA-Partnerapotheke auszuwählen.
1.5 Die für die Bestellung erforderlichenDaten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.Vor der Abgabe einer Bestellung muss eine Lieferadresse angegeben werden. DerKunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebenen Daten stetsaktuell und wahrheitsgemäß sind. Der Kunde stellt sicher, dass er unter der vonihm hinterlegten Telefonnummer für Rückfragen oder eine Beratung durch dieausgewählte Apotheke erreichbar ist. Die Apotheke kann die Auslieferungverweigern, wenn die Erreichbarkeit nicht gegeben ist.
2.1 Die Darstellung von Arzneimitteln odersonstigen Waren auf der Plattform stellen kein rechtlich bindendes Angebot,sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2 Bitte beachten Sie, dass die von derPlattform versendete Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung noch keine Annahmedes Angebotes darstellt.
2.3 Die Reservierung von Arzneimitteln odersonstigen Waren ist für den Kunde und die ausgewählte Apotheke unverbindlich.
2.4 Ein verbindlicher Kaufvertrag über diereservierten Arzneimittel oder Waren kommt erst zustande, nachdem dieausgewählte Apotheke die Bestellung auch in pharmazeutischer Hinsicht geprüfthat und der Kunde die reservierte Ware in der Apotheke abholt oder durch denBoten oder Versand der ausgewählten Apotheke liefern lässt. Dies gilt auch,wenn der Kunde die auf der Plattform angebotenen Zahlungsdienste in Anspruchnimmt.
2.5 Entscheidet sich der Kunde für eineLieferung durch den Boten- oder Versanddienst der ausgewählten Apotheke, soteilt die Apotheke dem Kunden die angestrebte Lieferzeit mit. Wird der Kundenicht angetroffen, wird ein zweiter Zustellversuch unternommen; ist auch diesererfolglos, wird die Lieferung in der Apotheke zur Abholung durch den Kundenhinterlegt.
2.6 VAYA ist in dem vertraglichen Verhältniszwischen Kunden und Apotheke nicht involviert. Die Apotheke entscheidet in eigenerVerantwortung, ob sie die bestellten Arzneimittel bereitstellt oder liefert.
2.7 Die Auslieferung im Wege des Versandeserfolgt außerhalb der im Ladenschlussgesetz §4 für Apotheken vorgesehenenMaximalöffnungszeiten. Neben diesen gelten die Maximalöffnungszeiten, welchevon den nach Landesrecht zuständigen Verwaltungsbehörden im Rahmen derVerordnung erlassen werden.
2.8 Kunden haben bei Abschluss einesFernabsatzgeschäfts / bei einer Auslieferung im Wege des Versands ein Recht aufeine kostenlose Zweitzustellung, sollte die Bestellung im ersten Versuch nichtzugestellt werden können.
3.1 Für den Fall, dass vom Kunden falscheAngaben gemacht wurden, angeforderte Nachweise nicht erbracht werden oder sich nachträglichals falsch herausstellen, behält sich die ausgewählte Apotheke den Rücktrittvom Vertrag vor.
3.2 Bestimmte Medikamente dürfen ausrechtlichen Gründen nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind dahernicht über die Plattform erhältlich. Dazu gehören insbesondere: Arzneimittelmit Substanzbestandteilen, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen,flüssige Arzneimittel die Zytostatika (Zellwachstumshemmer) enthalten,radioaktive Arzneimittel, Medikamente, für die ein T-Rezept notwendig ist,Arzneimittel mit naturgemäß sehr geringer Haltbarkeitsdauer,Notfall-Kontrazeptiva („Pille danach“) und Medikamente für (insb. Lebensmittelliefernde) Tiere. Wir bitten Sie hierzu direkt eine Apotheke vor Ortaufzusuchen.
3.3 Die Bestellung ist auf apothekenüblicheMengen begrenzt. Insbesondere behält sich die ausgewählte Apotheke vor, beibestimmten Medikamenten aus Gründen der ArzneimittelsicherheitHöchstabgabemengen festzulegen, die dem Kunden auf der Artikelseite angezeigtwerden.
3.4 Ebenfalls aus rechtlichen Gründen dürfennicht nur (rezeptpflichtige) Tierarzneimittel nicht im Onlineverkauf angebotenund versandt werde; zudem ist auch die Bestellung von Humanarzneimitteln fürdie Anwendung am Tier strikt untersagt.
3.5 Die Bestellung von kühlpflichtigenMedikamenten wird nur im Rahmen des Botendienstes angeboten. Ausnahmen bleibenim Einzelfall vorbehalten; entscheidet sich die ausgewählte Apotheke, denVersand kühlpflichtiger Ware anzubieten, ist diese Möglichkeit auf derPlattform auch explizit vorgesehen.
3.6 Hinweis: Bestellungen mit einem Lieferortaußerhalb unseres Liefergebietes werden von uns nicht angenommen bzw. sind inder Regel schon gar nicht über die Plattform möglich. Sie können dasLiefergebiet auf der Plattform prüfen. Für den Fall, dass trotz entsprechenderEinstellungen eine Auswahl des Botendienstes außerhalb des Liefergebietesmöglich war und die ausgewählte Apotheke dies erst nach Vertragsschlusserkennt, bleibt der Rücktritt vom Vertrag vorbehalten.
Im Rahmen der Bestellung kann der Kunde auchelektronische Rezepte online an eine VAYA Partnerapotheke übermitteln.Klassische Papierrezepte werden nicht akzeptiert. Ebenso kann er eineReservierung auch per Produktsuche vornehmen. Hierzu werden durch VAYAEingabemasken bzw. ein Onlineshop zur Verfügung gestellt. Nimmt die Apothekedie Bestellung an, informiert die Apotheke den Kunde darüber, zu welchemZeitpunkt die reservierte Ware für ihn zur Abholung bereitsteht oder ob dieAuslieferung durch den Botendienst oder per Versand zu dem vom Kundenausgewählten Lieferfenster zu erwarten ist oder, sollte dies nicht möglichsein, zu welchem Zeitpunkt die Lieferung erfolgen kann.
Die Ablichtung und Einsendung anderer Motiveals Rezepte oder Verpackungen von Arzneimitteln oder andere apothekenüblicheWaren von dem Kunden ist untersagt.
Kunden haben bei Abschluss einesFernabsatzgeschäfts / bei einer Auslieferung im Wege des Versands grundsätzlichein gesetzliches Widerrufsrecht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründenden Kaufvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage abdem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nichtBeförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um dasWiderrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) die betroffenePartnerapotheke und/oder VAYA über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zuwiderrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablaufder Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hatdie Apotheke über VAYA dem Kunde alle Zahlungen, die sie von dem Kunde erhaltenhat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnenvierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über IhrenWiderruf dieses Vertrages bei der Apotheke eingegangen ist. Für dieseRückzahlung verwendet die Apotheke über VAYA dasselbe Zahlungsmittel, das derKunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit demKunde wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden demKunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Apotheke kann die Rückzahlung verweigern,bis sie die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweiserbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches derfrühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und injedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Apothekeüber den Widerruf unterrichtet, an die Apotheke zurückzusenden oder zuübergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Fristvon vierzehn Tagen absendet.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlustder Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung derBeschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigenUmgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgenzur Lieferung von
– Waren, die nicht vorgefertigt sind und fürderen Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kundemaßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kundenzugeschnitten sind;
– Waren, die schnell verderben können oderderen Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– versiegelter Waren, die aus Gründen desGesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wennihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt, wurde
– Verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, diezu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung abgegeben wurden.
6.1 Für die Nutzung der App gelten zusätzlichdie Bestimmungen des Apple App Store bzw. des Google Play Store, die Sie mitdem jeweiligen Anbieter des Apple App-Store bzw. des Google Play Storevereinbart haben oder zukünftig vereinbaren werden. Wir streben diefortlaufende und unterbrechungsfreie Erreichbarkeit und Performance unsererPlattformen an. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für deren dauerhafteVerfügbarkeit.
6.2 Um die Plattform nutzen zu können, kannein Benutzerkonto angelegt werden. Dafür muss sich der Kunde mit seinem Namen,seiner E-Mail-Adresse oder seiner Telefonnummer, unter der er für Rückfragenfür seine Bestellungen erreichbar ist, registrieren. Alternativ ist eineNutzung als Gast möglich. Ohne Angabe einer gültigen Telefonnummer ist dieDurchführung einer Bestellung nicht möglich.
6.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dassunautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerätund/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des Kunden notwendigen Datenerhalten. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, haftet der Kunde fürsämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diesePflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zuvertreten hat.
6.4 Es sind strengstens untersagt: (i) alleVerhaltensweisen, die geeignet sind, den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattformzu unterbrechen, auszusetzen, zu verlangsamen oder zu verhindern, (ii) alleEingriffe oder Eindringversuche in unsere Systeme, (iii) alle Umleitungen derSystemressourcen der Plattform, (iv) alle Handlungen, die geeignet sind, eineunverhältnismäßige Belastung unserer Infrastruktur zu verursachen, (v) alleVerstöße gegen Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen, (vi) alleHandlungen, die unsere finanziellen, kommerziellen oder immateriellen Rechteund Interessen oder der Nutzer unserer Plattformen verletzen, (vii) allePraktiken, die die Plattform für andere Zwecke als diejenigen, für die sie konzipiertwurden, missbrauchen, und schließlich ganz allgemein (viii) alle Verstöße gegendie vorliegenden AGB oder die geltenden Gesetze und Vorschriften.
6.5 Wir behalten uns vor, einzelne Kunden beiVorliegen eines wichtigen Grundes vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzungder Plattform zu sperren. Über die Sperre und deren Dauer wird der Kundeinformiert. Während der Dauer der Sperrung sind wir berechtigt, aufgegebeneBestellungen des Kunden zurückzuweisen und deren Ausführung zu verweigern. Alswichtiger Grund gilt insbesondere, wenn
(i) der Kunde im wiederholten Fallunberechtigt die Annahme von Lieferungen verweigert;
(ii) der Kunde gegenüber den auslieferndenFahrern ein Verhalten zeigt, das gegen die geltende Rechtsordnung verstößt odersonst sozialethisch Missbilligens Wert ist.
(iii) der Kunde gegen wesentliche Pflichtenunter diesen AGB verstößt.
6.6 Es ist dem Kunden untersagt, (i)unautorisiert das Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen oder den Versuchdazu zu unternehmen, (ii) unautorisiert auf die persönlichen Zahlungsdateneiner anderen Person zuzugreifen und/oder die persönlichen Zahlungsdaten eineranderen Person ohne deren Einwilligung zu verwenden, (iii) ein Benutzerkontounter Verwendung einer gefälschten Identität oder einer Identität einer anderenPerson ohne deren Einwilligung zu erstellen oder (iv) auf die jeweiligePlattform unter Umgehung eines von uns vorgesehenen Registrierungsprozesseszuzugreifen.
6.7 Der Kunde wird VAYA unverzüglich nachKenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontosinformieren.
6.8 Im Falle von Wartungsarbeiten kann VAYAnicht gewährleisten, dass der Zugang jederzeit und ohne Unterbrechung möglichist. VAYA ist jederzeit berechtigt, Aufbau und Abläufe sowie Leistungen auf derPlattform einzustellen, zu verändern und/oder zu erweitern.
6.9 Die Plattform steht jedem Kunden inDeutschland zur Verfügung, der über ein entsprechendes Endgerät verfügt. DieNutzung der Plattform ist für den Kunden kostenlos. Der Kunde trägt jedoch diebei der Datenübertragung gegenüber seinem Provider anfallendenNutzungsentgelte.
6.10 Die Nutzung der Plattform erfolgtausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende oderergänzende Bestimmungen eines Kunden finden keine Anwendung.
Die Ware bleibt bis zur vollständigenBezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum der jeweiligenVAYA-Partnerapotheke.
8.1 VAYA gewährleistet die Eignung derPlattform für den in Ziffer 1 dieser Nutzungsbedingungen genannten Zweck.Voraussetzung hierfür ist die Verwendung eines kompatiblen Endgeräts.
8.2 VAYA haftet für Vorsatz und grobeFahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei derVerletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Vertragswesentliche Pflichten sind solcheVerpflichtungen, die wesentliche Rechtspositionen des Verbrauchers schützen,die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat;wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und aufderen Einhaltung der Verbraucher regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist aufden vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen VAYA beiVertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnenmusste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzuges.
Für von VAYA nicht verschuldete Störungeninnerhalb des Leitungsnetzes übernimmt VAYA keine Haftung. Für den Verlust vonDaten haftet VAYA nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen nur dann, wenn einsolcher Verlust auch durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens desKunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
8.3 Die Haftung erstreckt sich nicht auf dieBeeinträchtigung der von VAYA im Rahmen der Plattform vertragsgemäß erbrachtenLeistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durchden Kunde verursacht worden sind.
8.4 Die Arzneimittelinformationen PZN,Produktname, Hersteller, AVP, UVP, Packungsgröße, Darreichungsform, Normgröße,Wirkstoffe, Hilfsstoffe, Kühlpflicht, Produktdetails, Anwendungsgebiet,Dosierung, Anwendung, Patientenhinweis, Gegenanzeigen, Nebenwirkungen,Schwangerschaft & Stillzeit, Wechselwirkungen werden über die ABDATA sowiedie jeweilige Partnerapotheke zur Verfügung gestellt.
8.5 Die Daten der teilnehmenden Apotheken werden VAYA von diesenzur Verfügung gestellt und werden von VAYA nicht dauerhaft auf Aktualität undVollständigkeit hin überprüft.
9.1 Vorbestellungen können ausschließlich überdie eingebundenen Bezahlfunktionen der Plattform bezahlt werden. Die Bezahlungkann über Kreditkarte, PayPal oder Apple- & Google-Pay erfolgen. VAYAbehält sich vor, jederzeit weitere Bezahlmöglichkeiten anzubieten bzw. einzelneBezahlmöglichkeiten von der Plattform zu nehmen.
9.2 Die Abwicklung der ZahlungsartKreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe,Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (imFolgenden: “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbarunter https://stripe.com/de/legal.Bei Speicherung der Kreditkartendaten, sowie Akzeptieren der Kreditkarte alsZahlungsmittel, ermächtigt der Verbraucher den beauftragtenZahlungsdienstleister, die jeweilige Kreditkarte auch bei weiteren Bestellungenund bei einem durch den Kunde gewünschten Produktaustausch zu einemhöherpreisigen Produkt zu belasten.
9.3 Soweit hinsichtlich der Waren imvirtuellen Warenkorb Beschränkungen bei der Bezahlfunktion bestehen, wird derKunde darauf im Rahmen des Vorbestellablaufs hingewiesen. Kommt einverbindlicher Kaufvertrag über die reservierten Waren nicht zustande, ist dieApotheke verpflichtet, ggf. bereits getätigte Vorauszahlungen an den Kundezurückzuerstatten.
10.1 VAYA kann nach eigenem Ermessen und auffreiwilliger Basis Marketing- und Werbekampagnen durchführen, dieGutscheincodes, Voucher, Rabatte und andere Werbeangebote zur Einlösung via Appund/oder Website (zusammen "Gutscheine") beinhalten. Ein Anspruch aufden Erhalt von Gutscheinen besteht nicht.
10.2 Die jeweils geltenden Bedingungen für dieVerwendung der Gutscheine (z.B. Geltungsdauer, Mindestbestellmengen und Waren,für die ein Gutschein gilt bzw. nicht gilt) werden dem Kunden vor bzw. mit demErhalt des Gutscheins mitgeteilt, wobei auf preisgebundene Waren Gutscheinegrundsätzlich keine Anwendung finden und eine Kombination mehrerer Gutscheineoder sonstiger Rabatte in der Regel unzulässig ist.
10.3 Jeder Gutschein darf vom Kunden nureinmalig verwendet werden. Dies gilt insbesondere auch für etwaigeNeukundenrabatte. Die Anwendung und/oder Einlösung eines an Neukundengerichteten Gutscheins kann durch uns verweigert und ein bereits gewährterRabatt widerrufen werden, wenn durch den Kunden eine vorgeblich ersteBestellung unter Verwendung uns bereits bekannter oder minimal abweichenderZahlungsdaten, persönlicher Angaben und/oder Lieferadresse oder unterVerwendung eines bereits in unserem System registrierten Geräts getätigt wird.
10.4 Die jeweiligen Gutscheine werden von VAYAunentgeltlich zur Verfügung gestellt. Ein Weiterverkauf von Gutscheinen undjede sonstige entgeltliche Abgabe von Gutscheinen durch den Kunden istuntersagt. Gleiches gilt für die Nutzung für kommerzielle Tätigkeiten,insbesondere die Nutzung für bezahlte Werbeaktionen wie Online-Werbung, dieöffentliche Verbreitung auf Websites, bei denen der Kunde mitwirkt, ohne derHaupteigentümer des Inhalts zu sein (wie Wikipedia, Reddit, Gutschein-Websitesetc.) sowie die Veröffentlichung auf Blogs und Webseiten, die vorwiegend dazudienen, Prämien einzuwerben oder einer breiten Masse zugänglich zu machen.Weiter ist es nicht gestattet, die Gutscheine über Massen-E-Mails, Nachrichtenan dem Kunden unbekannte Personen oder automatisierte Systeme oder Bots zuverbreiten.
10.5 Die Barauszahlung eines Gutscheins istnicht möglich. Eine nachträgliche Anrechnung nach Abschluss des Bestellvorgangsist ausgeschlossen. Nicht genutzte Rabatte werden nicht ausgezahlt.
10.6 VAYA behält sich das Recht vor,Gutscheine ohne Vorankündigung allgemein für ungültig zu erklären, einzustellenoder deren Verwendung abzulehnen, sollte es im Zusammenhang mit ihrer Ausgabeoder Verwendung zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Sofern die Nutzung desGutscheins durch den Kunden gegen die jeweiligen Bedingungen des Gutscheinsund/oder gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt, ist VAYA zudem berechtigt, denGutschein im Einzelfall gegenüber dem Kunden zu widerrufen und den hierdurchgewährten Rabatt zurückzuziehen. VAYA behält sich das Recht vor, den Kunden fürweitere Bestellungen zu sperren.
11.1 Im Zusammenhang mit dem Vertrieb vonBatterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wirverpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
11.2 Sie sind zur Rückgabe gebrauchterBatterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, diewir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich anunserem Versandlager zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbolehaben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonnebedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005Masseprozent Quecksilber.
11.3 Bitte beachten Sie die vorstehendenHinweise.
12.1 In Zusammenhang mit dem Vertreiben vonElektrogeräten ist der Anbieter als Händler nach dem Elektrogesetz verpflichtet,Kunden über diesbezüglich getroffene Regelungen und Pflichten zu informieren.
12.2 Alte Elektrogeräte sind nicht im Hausmüllzu entsorgen. Der Gesetzgeber sieht vor, dass diese an einer kommunalenSammelstelle oder im Handel vor Ort abgegeben werden. Batterien undAkkumulatoren sind vor der Entsorgung des Elektrogeräts von diesen zu trennen. Die Abgabe alter und gebrauchter Elektrogeräte ist für den Kundenkostenlos; beim Anbieter erworbene Elektrogeräte können nach deren Gebrauchunentgeltlich zurückgegeben werden.
12.3 Demnach sind insbesondere die Entsorgungvon Elektro- und Elektronikaltgeräten über die Restmülltonne oder die gelbeTonne untersagt. Das auf Elektro- und Elektronikgeräten aufgebrachte Symboleiner durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern weist zusätzlich auf die Pflichtzur getrennten Erfassung hin.
12.4 Wir weisen alle Besitzer von Elektro- undElektronikaltgeräten darauf hin, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, vor derAbgabe dieser Altgeräte, Altbatterien und Altakkumulatoren zu entnehmen, soferndiese nicht von diesen Altgeräten umschlossen sind.
12.5 Wir weisen alle Endnutzer von Elektro-und Elektronikaltgeräten darauf hin, dass Sie für das Löschen personenbezogenerDaten auf den zu entsorgenden Altgeräten selbst verantwortlich sind.
Alle Informationen zur Verarbeitungpersonenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung https://vaya.health/datenschutz.html zu finden.
Unsere App/ Plattform ist urheberrechtlichgeschützt. Wir räumen Ihnen das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbareund nicht übertragbare, zeitlich beschränkte und jederzeit widerrufliche Rechtein, die App zu nutzen, um Waren gemäß diesen AGB zu bestellen. Eineweitergehende Verwendung der jeweiligen Plattform, einschließlich derdargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen, ist ohneunsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Bei der Nutzung der jeweiligenPlattform ist es Ihnen insbesondere untersagt, die auf der App dargestelltenInformationen, insbesondere zu der auf der Plattform angebotenen Ware,massenhaft zu extrahieren (z.B. durch sog. „Scraping“) und/oder dieInformationen außerhalb der Plattform weiterzuverwenden.
Auf der Plattform befinden sich Inhalte, dieden Urheberrechten Dritter unterliegen können (z. B. Produktbeschreibungen,Logos, Produktbilder etc.). Die Nutzungs- und Verwertungsrechte, insbesonderedas Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung, liegen ausschließlich bei denjeweiligen Urhebern. VAYA untersagt die Nutzung der Inhalte auf der Plattformaußerhalb der Grenzen des Urheberrechts. Insbesondere eine Vervielfältigungoder Verwertung von Fotos, Grafiken oder Texten in anderen elektronischenMedien oder Printmedien ist ohne ausdrückliche Zustimmung von VAYA bzw. demjeweiligen Rechteinhaber nicht erlaubt. Die auf der Plattform genannten und vonDritten geschützten Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen desjeweils gültigen Kennzeichenrechts.
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die für VAYA zuständigeVerbraucherschlichtungsstelle ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes amZentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein, Telefon:07851-7957940, Fax: 07851-7957941, Webseite: www.universalschlichtungsstelle.de,E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de.VAYA wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor derUniversalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V.teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
Dieser Nutzungsvertrag unterliegt demmateriellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist eine der vorstehendenBestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oderGesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderenBestimmungen hier- von unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
Fassung vom 22.06.2022
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